Was jetzt?
Update: Bauern wüten gegen Habeck
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wurde am Donnerstagabend
auf der Rückfahrt aus seinem Urlaub von Demonstrierenden am Verlassen
einer Fähre gehindert. Die Polizei griff ein. Seit Wochen demonstrieren
Landwirtinnen und Landwirte gegen die Pläne der Bundesregierung, der
Landwirtschaft Privilegien zu nehmen. Konkret geht es um die Subvention
auf Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der
Kfz-Steuer. Wenige Stunden vor dem Vorfall an der Fähre hatte die
Regierung den Bauern weitgehende Zugeständnisse angekündigt. Wie
berechtigt ist die Wut der Landwirte? Diese und weitere Fragen
beantwortet Merlind Theile, Politikredakteurin bei der ZEIT.
Der Deutsche Wetterdienst hat inzwischen alle Unwetterwarnungen
aufgehoben. Die Pegelstände vieler Flüsse sind allerdings immer noch
erhöht und es kann weiterhin zu Überschwemmungen kommen. Der
Feuerwehrverband fordert wegen der kritischen Hochwasserlage zehn
Milliarden Euro, um die Feuerwehr und andere Hilfsorganisationen besser
auszustatten. Möglich wäre dies, indem die Regierung die im Grundgesetz
verankerte Schuldenbremse erneut zeitweise aussetzen würde. Das fordern
unter anderem Politiker von SPD und Grünen. Bundesfinanzminister
Christian Lindner (FDP) hat dieser Forderung allerdings erneut eine
Absage erteilt.
Was noch? Warum Millionen orthodoxe Christen erst im Januar Weihnachten
feiern.
Moderation und Produktion: Jannis Carmesin
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Benjamin Probst
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
Blockade gegen Robert Habeck: Neue deutsche Brutalität
Protest der Landwirte: Habeck will nach Vorfall auf der Fähre mit
Landwirten sprechen
Agrardiesel: So viel Hupen muss man aushalten
Hochwasser: Deutscher Wetterdienst hebt alle Unwetterwarnungen auf
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