Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander. Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt, Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu Bidens Gesinnungswandel geführt?
Ein Kommentar von Rüdiger Rauls.
Abgesang
In Biden und Scholz stehen zwei bedeutende Führungskräfte des politischen Westens vor dem Ende ihrer Regierungszeit. Biden wurde abgewählt, auf ihn wird im Januar 2025 Donald Trump als neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Scholz hat mit dem Austritt der FDP aus der Ampelkoalition keine Mehrheit mehr im Bundestag. Deshalb will er am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen, um den Weg für Neuwahlen im Februar 2025 frei zu machen. Beide also blicken auf das Ende ihrer Regierungszeit. Angesichts seines Alters wird es für Biden vermutlich keine weitere Amtszeit mehr geben.
Teilen Biden und Scholz in ihrem Abgang von der Macht ähnliche private Aussichten für die Zukunft, so treffen sie aber für diese Zukunft vollkommen unterschiedliche politische Entscheidungen. Diese hängen sicherlich auch zusammen mit ihren weiteren Perspektiven. Biden weiß, dass sein Abtreten von der Macht endgültig ist. Scholz rechnet sich sicherlich noch eine politische Zukunft nach seiner Vertrauensfrage aus. Beide Aussichten könnten auch die Entscheidungen in Bezug auf den Einsatz westlicher Raketen in der Tiefe Russlands mit bestimmt haben.
Beim scheidenden US-Präsidenten hat das so kurz vor Toresschluss zu einer Entscheidung geführt, die mit einer Haltung zu vergleichen ist, die zum Aufbau des Volkssturms führte. Man wirft alles, was noch überhaupt verfügbar ist, in die letzte Schlacht auch wenn immer deutlicher wird, dass die Niederlage nicht mehr abgewendet werden kann. Dahinter steht die spärliche Hoffnung, dass man den eigenen Zusammenbruch so lange hinauszögern kann, dass der Gegner vielleicht vorher das Handtuch wirft…hier weiterlesen: https://apolut.net/biden-ja-scholz-nein-von-rudiger-rauls/
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