DRL037: Eklat um gescheiterte Verfassungsrichterwahl / Polizist darf Antisemitismus bleiben / Tötung der Wels vom Brombachsee strafbar?
In Folge 37 des LTO-Podcasts „Die Rechtslage“ begrüßen Sie und Euch diesmal Markus Sehl und Katharina Reisch mit drei brisanten Themen:
1. Gescheiterte Verfassungsrichterwahl – Warum ist das so eskaliert?
Eigentlich sollte der Bundestag am Freitag drei Verfassungsrichter:innen wählen. Doch die Wahl wurde spontan abgesagt. Als Schlussakkord vor der Sommerpause steht für die Schwarz-Rote Regierung eine große Krise. Warum ist die Lage so eskaliert? Wie groß ist der entstandene Schaden? Was kann in Zukunft besser laufen? Wir ordnen die gescheiterte Wahl ein.
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1. Gescheiterte Verfassungsrichterwahl – Warum ist das so eskaliert?
Eigentlich sollte der Bundestag am Freitag drei Verfassungsrichter:innen wählen. Doch die Wahl wurde spontan abgesagt. Als Schlussakkord vor der Sommerpause steht für die Schwarz-Rote Regierung eine große Krise. Warum ist die Lage so eskaliert? Wie groß ist der entstandene Schaden? Was kann in Zukunft besser laufen? Wir ordnen die gescheiterte Wahl ein.
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- Zur LTO-Berichterstattung: Verfassungsrichterwahlen vertagt: Kein irreparabler Schaden; Nach Sitzungsunterbrechung: Verfassungsrichterwahl abgesagt; Bundestagssitzung unterbrochen: Chaos bei Verfassungsrichterwahl; Entscheidung steht an: Wie geht es weiter im Streit um BVerfG-Kandidaten?
2. Antisemitische Polizei-Chats – warum darf ein Beamter trotzdem im Dienst bleiben?
Ein Polizist aus Bayern schickte jahrelang an Freunde und Bekannte Chatnachrichten mit rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Inhalten. Besonders heikel: Er war zu dieser Zeit Personenschützer des israelischen Generalkonsuls sowie der Holocaust-Überlebenden und Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch. Warum der Bayerische VGH nun entschied, dass der Beamte nicht dauerhaft aus dem Dienst entfernt wird, klären wir mit LTO-Redakteur Max Kolter.
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Ein Polizist aus Bayern schickte jahrelang an Freunde und Bekannte Chatnachrichten mit rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Inhalten. Besonders heikel: Er war zu dieser Zeit Personenschützer des israelischen Generalkonsuls sowie der Holocaust-Überlebenden und Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch. Warum der Bayerische VGH nun entschied, dass der Beamte nicht dauerhaft aus dem Dienst entfernt wird, klären wir mit LTO-Redakteur Max Kolter.
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- Zur LTO-Berichterstattung: VGH Bayern zu Knobloch-Personenschützer: Nur schwer vermittelbar oder ein Fehlurteil?
3. Riesenwels vom Brombachsee – War seine Tötung rechtens?
Der in Bayern getötete Wels ist aktuell ein Medienphänomen und sorgt vor allem im Netz für große Aufregung. Wir erklären, wann die Polizei in Deutschland Tiere zur Gefahrenabwehr töten darf und welche milderen Mittel als die Tötung des Welses es womöglich gegeben hätte. Wir tauchen außerdem ab ins Tierschutzstrafrecht und klären die Frage, wann die Tötung von Tieren strafbar ist.
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Der in Bayern getötete Wels ist aktuell ein Medienphänomen und sorgt vor allem im Netz für große Aufregung. Wir erklären, wann die Polizei in Deutschland Tiere zur Gefahrenabwehr töten darf und welche milderen Mittel als die Tötung des Welses es womöglich gegeben hätte. Wir tauchen außerdem ab ins Tierschutzstrafrecht und klären die Frage, wann die Tötung von Tieren strafbar ist.
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- Zur LTO-Berichterstattung: Tierrechtler zum getöteten Wels vom Brombachsee: „Ein direkter Schuss durch die Polizei war nicht das mildeste Mittel“
Einsendungen für das Gewinnspiel sowie Feedback bitte an: rechtslage@lto.de
Songs:
- • Recht kommt / Interpret: Pol1zistensohn a.k.a Jan Böhmermann; Geschrieben von: Andreas Fabritius und Jan Böhmermann
- Ich bin Polizei (Interpret: Pol1zistensohn a.k.a Jan Böhmermann; Geschrieben von Andreas Fabritius
- Waller Song / Big Boss vom Brombachsee / Ufergold / Wels Lied
Im Podcast "Die Rechtslage" erfahrt Ihr alles Wichtige über aktuelle Rechtsprechung, Rechtspolitik und die wichtigsten Rechtsdebatten des Landes – direkt von der Redaktion von Legal Tribune Online.
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