Was jetzt?
Alaska-Verhandlungen: ein Risiko für das transatlantische Bündnis
Donald Trump will in Alaska erstmals seit Beginn des russischen
Angriffskriegs direkt mit Wladimir Putin über ein Ende des Ukrainekriegs
sprechen. Laut Donald Trump steht dabei ein Gebietsaustausch im Raum.
Bei einem Treffen in London berieten Vertreter der Ukraine, der EU,
mehrerer europäischer Staaten und der USA über mögliche Bedingungen für
einen Waffenstillstand. Europa und die Ukraine lehnen Gebietsabtretungen
ab und fordern, dass ein Waffenstillstand vor Verhandlungen erfolgen und
durch Sicherheitsgarantien abgesichert werden muss. Wird die
US-Regierung unter Donald Trump diese Positionen in Alaska
berücksichtigen? Anna Sauerbrey ordnet ein, welchen Einfluss das Treffen
in Alaska auf das transatlantische Verhältnis zwischen Europa und den
USA haben könnte.
Die Bundesregierung hat alle humanitären Aufnahmeprogramme für besonders
gefährdete Personen aus Russland und Belarus ausgesetzt. Betroffen sind
Hunderte Regimekritiker, Journalisten und Menschenrechtler mit bereits
erteilten Zusagen oder laufenden Visaverfahren. Viele befinden sich
derzeit in Transitländern und befürchten Entführungen oder
Auslieferungen nach Russland. NGOs und Experten fordern die sofortige
Wiederaufnahme des Programms. Das Innenministerium verweist auf den
Koalitionsvertrag, der vorsieht, freiwillige Bundesaufnahmeprogramme
weitgehend zu beenden. Was das für Regimegegner aus Russland und Belarus
bedeutet, analysiert Maxim Kireev, Redakteur im Politikressort der ZEIT.
Und sonst so? Planschen über den Dächern Berlins
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Mathias Peer, Celine Yasemin Rolle
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