Was jetzt?
Belastungsprobe für von der Leyen
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss sich am heutigen
Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Ins Europaparlament
eingebracht hat den Misstrauensantrag ein rechter rumänischer
Abgeordneter. Dieser wirft von der Leyen unter anderem vor, während der
Coronapandemie falsch und intransparent gehandelt zu haben. Außerdem
soll sich die EU unter von der Leyen in die Präsidentschaftswahlen in
Rumänien eingemischt haben. Dass der Misstrauensantrag angenommen wird,
gilt als unwahrscheinlich, dennoch ist er eine Belastungsprobe für die
Kommissionspräsidentin. Von der Leyen hatte durch einige politische
Initiativen zuletzt selbst bei ihren Unterstützern für Unmut gesorgt. Es
ist der bislang zwölfte Misstrauensantrag in der Geschichte der EU, nur
einmal, 1999, ist eine Kommission im Zusammenhang mit einem solchen
Antrag zurückgetreten. Was von der Leyen genau vorgeworfen wird und
inwiefern der Vorgang sie schwächt, erklärt EU-Korrespondent Ulrich
Ladurner.
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz will eine „humanitäre
Stadt“ im Gazastreifen errichten lassen. Mehrere Medien berichteten,
dass auf den Ruinen der Stadt Rafah ein Auffanglager für zunächst
600.000 Palästinenser gebaut werden soll. Laut Katz soll die Zone
während einer 60-tägigen Feuerpause entstehen und anschließend von
„internationalen Partnern“ verwaltet werden. Ziel des Lagers sei es, die
Macht der Terrororganisation Hamas in Gaza zu schwächen.
ZEIT-Politikredakteurin Andrea Böhm erläutert, wie realistisch der Plan
eines solchen Auffanglagers ist und welchen Einfluss Deutschland noch
auf die israelische Regierung hat.
Und sonst so? Kistenweise frischer Wolfsbarsch auf Zypern
Moderation und Produktion: Moses Fendel
Redaktion: Elise Landschek
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Emma Graml
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
EU-Parlament: EU-Kommission muss sich nächste Woche einem
Misstrauensvotum stellen
EU-Parlament: Von der Leyen attackiert Rechte wegen Misstrauensantrag
Geplantes Lager für Palästinenser: Ein verstörender Plan
Zivilbevölkerung im Gazastreifen: Israel Katz will Hunderttausende in
Auffanglager in Gaza unterbringen
Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99 Euro
im Monat können Sie hier unser neues Podcastabo abschließen.
[ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner
finden Sie HIER.
[ANZEIGE] Mehr hören? Dann testen Sie unser Podcastabo mit Zugriff auf
alle Dokupodcasts und unser Podcastarchiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos
testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten,
testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht’s zum Angebot.
Der Nachrichtenpodcast von ZEIT ONLINE. Montag bis Freitag um 6 und um 17 Uhr, Samstag und Sonntag um 6 Uhr. Samstags vertiefen wir ein Thema in längeren Spezialfolgen. Noch mehr Hintergrundberichte zu aktuellen Nachrichten gibt es in der ZEIT und auf ZEIT ONLINE. Jetzt 4 Wochen kostenlos testen unter www.zeit.de/wasjetzt-abo
Disclaimer: Die hier bereitgestellten Links führen zu externen Webseiten, die nicht unter unserer Kontrolle stehen. Für den Inhalt, die Datenschutzrichtlinien oder etwaige Änderungen dieser Seiten übernehmen wir keine Verantwortung. Die Verlinkung dient ausschließlich zur Information und stellt keine Werbung oder Empfehlung dar.
Möchtest Du mehr Meinungsmache auf Meinungsmonopol? Hilf uns mit einer kleinen Spende.
Podcast-Logos, -Cover und -Daten sind das Eigentum ihres jeweiligen Besitzers und implizieren keine Zugehörigkeit zu uns oder Unterstützung durch eine Podcast-Show oder -Episode, einen Podcast-Player oder einer anderen Plattform.
iTunes® und iTunes Logo® sind eine Marke von Apple Inc., eingetragen in den USA und anderen Ländern. Spotify und die Spotify-Logos sind Markenzeichen der Spotify-Group.
Sag uns deine Meinung!