Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Die Tatsache, dass ausgerechnet der Zivilist und Ökonom Belusow neuer Verteidigungsminister der Russischen Föderation geworden ist, hat viele verwundert, nicht nur im Westen. Der Grund dafür liegt einerseits in der Person von Andreij Belusow und andererseits in den neuen Anforderungen, die von der Sonderoperation in der Ukraine an die russische Rüstungsindustrie gestellt werden.
Am Ende der Amtsperiode eines russischen Präsidenten tritt automatisch seine gesamte Regierung zurück und macht damit dem neuen Präsidenten – in diesem Fall dem wiedergewählten Wladimir Putin – den Weg frei für Veränderungen in der Führungsriege. Auf die eingangs gestellte Frage, warum ausgerechnet der Wirtschaftsexperte Andreij Belusow, jetzt zum Verteidigungsminister ernannt wurde, hat der Sprecher des Präsidenten, Dimitri Peskow am Sonntag eine kurze Erklärung abgegeben, die einen ersten Hinweis gibt.
Laut Peskow hat der Anteil der Verteidigungsausgaben mitsamt der in staatlichem Besitz befindlichen Militärindustrie noch vor kurzem bei etwa 3 % des BIP (Bruttoinlandsprodukt) gelegen. Aber in letzter Zeit sei dieser Anteil auf aktuell 6,7 % gestiegen. Dies sei – so Peskow noch „kein kritischer Wert“, aber aufgrund der bekannten geopolitischen Umstände nähere sich Russland allmählich der Situation von Mitte der 80er Jahre an, als der Anteil der Ausgaben für den militärischen Komplex der Wirtschaft bei 7,4 % lag.
Es sei daher sehr wichtig, die Wirtschaft des Militärkomplexes in die restliche Wirtschaft des Landes zu integrieren. Sie müsse so integriert werden, dass sie den neuen, aktuellen Anforderungen entspricht.
„Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen ist, der offener für eine maximale operative Umsetzung ist. Daher ist es nur natürlich, dass der Präsident in der jetzigen Phase beschlossen hat, dass das Verteidigungsministerium von einem Zivilisten geleitet werden soll“.
Zur Person von Belusow führte Peskow weiter aus, dass der „sehr erfolgreich das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung geleitet hat, und lange Zeit Berater des Präsidenten in Wirtschaftsfragen war und zugleich war er Erster Stellvertretender Vorsitzende der (alten Putin) Regierung.“ Abschließend unterstrich Peskow die Notwendigkeit, dass
„das Verteidigungsministerium absolut offen sein muss für Innovationen und für die Umsetzung aller fortschrittlichen Ideen“.
Der auf russischen Telegram-Kanälen als brillant, aber bescheiden geschilderte Belusow war im Westen nur kaum bekannt. Dabei war er derjenige, der für Putin die Weichen gestellt hatte für die Wiederverstaatlichung der russischen Rüstungsindustrien und der Industrien zu Gewinnung und Verarbeitung strategischer Rohstoffe, die in den Wilder-Osten-Jelzin-Jahren an „Privatinvestoren“ mit westlichen Hintermännern verramscht worden waren…
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