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Was jetzt?
Georgien im Ausnahmezustand
Seit Tagen protestieren jeden Abend Hunderte Menschen vor dem Parlament
in Tbilissi, der Hauptstadt Georgiens. Der Auslöser: Der
nationalkonservative Ministerpräsident Irakli Kobachidse hat angekündigt
die Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union bis zum Jahr 2028
auszusetzen. Dabei ist Georgien erst seit einem Jahr
Beitrittskandidaten. Die Entscheidung hat die Wut der Bevölkerung und
der Opposition geweckt. Georgiens Regierungschef andererseits droht der
proeuropäischen Opposition nun mit “Auslöschung”. Die Regierung geht
seit Tagen immer härter gegen die Protestierenden vor und ließ bereits
zahlreiche Menschen, darunter auch Oppositionspolitiker, verhaften.
Warum die Proteste gerade jetzt so massiv sind und wie sie sich von
früheren unterscheiden, erklärt Anastasia Tikhomirova, Journalistin bei
ZEIT Online, die mit den Demonstrierenden in Georgien gesprochen hat.
Drei Jahre ist es her, dass die Bundeswehr überstürzt Afghanistan
verlassen hat. Der plötzliche Abzug wirft immer noch viele Fragen auf.
Warum waren Bundesregierung und Sicherheitsbehörden offenbar schlecht
vorbereitet? Warum wurden afghanische Ortskräfte und deren Angehörige in
Stich gelassen? Die Bundesregierung hatte nämlich versprochen, sie nach
Deutschland zu holen. Am Donnerstag standen im Afghanistan
Untersuchungsausschuss des Bundestags zwei zentrale Akteure der
damaligen Regierung Rede und Antwort: der damalige Kanzleramtsminister
Helge Braun und Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie Braun und Merkel
die Verantwortung der Bundesregierung sehen, welche neuen Erkenntnisse
der Ausschuss brachte und wie die Diskussion um den chaotischen Abzug
weitergeht, erklärt Christian Schweppe, Investigativreporter, der die
Vernehmungen vor Ort verfolgt hat.
Und sonst so? Amazon auf der Anklagebank
Moderation und Produktion: Roland Jodin
Redaktion: Mounia Meiborg
Mitarbeit: Lisa Pausch und Konstantin Hadži-Vuković
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Weitere Links zur Folge:
Georgien: Mehrere Oppositionsführer in Georgien festgenommen
Krise in Georgien: Georgiens Regierungschef droht mit „Auslöschen“ von
Oppositionellen
Proteste in Georgien: Der georgische Albtraum
Evakuierung aus Afghanistan: „Gut, wenn wir es wenigstens vom Minister
weghalten können“
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