Was jetzt?
Update: “Alle Parteien in den Niederlanden stehen unter Schock”
Nachdem im Sommer die Regierung des langjährigen Ministerpräsidenten
Mark Rutte zerbrochen ist, fanden am Mittwoch vorgezogene Neuwahlen in
den Niederlanden statt. Nach aktuellem Stand der Hochrechnung wird die
Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders stärkste Kraft im Parlament –
Wilders zeigt sich entschlossen, regieren zu wollen. Ulrich Ladurner ist
Europakorrespondent der ZEIT. Im Podcast analysiert er, was sich mit
dieser Wahl in der niederländischen Gesellschaft, aber auch auf EU-Ebene
verändern könnte.
„Machen, was zählt“, das ist das Motto des viertägigen Parteitags der
Grünen. Überschattet von der Haushaltskrise der Regierung muss sich die
Partei jetzt vor allem mit sich selbst befassen. Katharina Schuler ist
Redakteurin im Ressort Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bei ZEIT
ONLINE. Im Podcast analysiert sie, ob die Parteibasis der Grünen noch
hinter der Ampelregierung steht.
Außerdem im Update:
– Die angekündigte Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen
Hamas soll am Freitag um sechs Uhr deutscher Zeit beginnen, wie der
Sprecher des katarischen Außenministeriums, Madschid al-Ansari,
mitteilte. Am Nachmittag sollen demnach die ersten Geiseln
freigelassen werden.
– Im Streit um die Folgen des Haushaltsurteils hat
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) angekündigt, die
Schuldenbremse für das laufende Jahr auszusetzen. Er werde dem
Kabinett am kommenden Mittwoch den Entwurf eines Nachtragshaushaltes
für 2023 vorlegen.
Und sonst so? Zugvögel fliegen in die falsche Richtung
Moderation und Produktion: Rita Lauter Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Henrike Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen
uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
Wahl in den Niederlanden: Wer folgt auf Mark Rutte?
Wahl in den Niederlanden: Rechtspopulist Geert Wilders liegt bei
Parlamentswahl vorne
Thema: Geert Wilders
Nachtragshaushalt 2021: Was das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum
Haushalt bedeutet
Die Grünen: Annalena Baerbock und Robert Habeck legen Parteifunktionen
nieder
Liveblog: Krieg in Israel und Gaza
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