Was jetzt?
Update: Meinungsfreiheit auf Bezos' Art
Jeff Bezos, Amazon-Gründer und Eigentümer der „Washington Post“, hat
neue Richtlinien für das Meinungsressort seiner Zeitung bekannt gegeben.
Zukünftig dürfen Meinungsbeiträge nur noch zwei Themen verteidigen:
persönliche Freiheit und den freien Markt. Gegensätzliche Meinungen
seien nicht mehr erwünscht. Bezos hat den Schritt damit begründet, dass
Meinungsvielfalt heute im Internet stattfinde. Heike Buchter,
US-Korrespondentin der ZEIT, erklärt, warum Bezos die Änderung gerade
jetzt beschlossen hat.
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische
SPÖ und die liberalen Neos auf eine Regierungsbildung geeinigt. Am
morgigen Freitag tagen die Gremien von SPÖ und ÖVP und am Sonntag die
Mitglieder der Neos, um über die Koalitionsvereinbarung abzustimmen.
Sollten die Parteien das Bündnis beschließen, wird die Regierung am
Montag vereidigt. In den rund 150 Tagen seit der Wahl haben verschiedene
Parteien in Österreich Koalitionsverhandlungen aufgenommen und wieder
abgebrochen, darunter auch ÖVP und die rechtspopulistische FPÖ.
Drei Jahre nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die „Zeitenwende“
verkündet und die Regierung ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die
Bundeswehr bereitgestellt hat, zeichnet sich ein neuer
Finanzierungsbedarf ab. Bis 2027 ist die Finanzierung noch gesichert,
doch angesichts der sicherheitspolitischen Lage unter US-Präsident
Donald Trump und der veränderten Mehrheitsverhältnisse im neuen
Bundestag gewinnt die Debatte gerade an Dringlichkeit. Wie CDU und SPD
das Thema angehen wollen, ordnet der sicherheitspolitische Korrespondent
der ZEIT, Hauke Friederichs, ein.
Der inhaftierte PKK-Gründer Abdullah Öcalan hat die verbotene kurdische
Arbeiterpartei aufgerufen, den bewaffneten Kampf in der Türkei zu
beenden und die Vereinigung aufzulösen.
Was noch? Rostocker Nacktpflicht.
Moderation und Produktion: Fabian Scheler
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Paulina Kraft
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge:
US-Zeitung: Jeff Bezos macht Vorgaben für Meinungsseiten der „Washington
Post“
Oligarchie unter Donald Trump: Nimmersatt
Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich auf Regierungskoalition
Regierungsbildung in Österreich: Sie dürfen regieren, aber nicht glänzen
Verteidigung: Unionsfraktion offen für neues Sondervermögen der
Bundeswehr
Europäische Unabhängigkeit: So könnte sich Europa wehren
Abdullah Öcalan: PKK-Anführer ruft zum Ende des bewaffneten Kampfes
gegen Türkei auf
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