Ein Kommentar von Hermann Ploppa.
Die jüngsten Messerstechereien jagen Politiker und Bürger in den Panikmodus. Doch mit Kriegsflüchtlingen aus aller Welt lassen sich prima Geschäfte machen.
Internationale Konzerne übernehmen das Geschäft mit den Flüchtlingsunterkünften und deren Bewachung. Dieselben Konzerne sind an Rüstungsexporten in Krisengebiete beteiligt. Was wiederum neue Kriegsflüchtlinge in die Notunterkünfte spült. Die Amerikaner sprechen hier vom „Dual Use“, also: von dem doppelten Nutzen. Nach dem Motto: wir schaffen die Probleme, deren Lösung wir dann ebenfalls lukrativ vermarkten.
Das klingt zugegebenermaßen beim ersten Anhören etwas bizarr. Doch es macht Sinn. Allgemein wird angenommen, die Unterbringung von Flüchtlingen würde von der öffentlichen Hand organisiert. Das ist aber nur bedingt richtig. Denn die Kommunen sind mit der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber oftmals überfordert. Das kommt nicht von ungefähr. Da ist zunächst einmal die Bundesregierung – egal, welcher politischen Couleur auch immer. Unsere Bundesregierung ruft hinaus in alle Welt: „Kommt her! Ihr seid willkommen!“ Die so Gerufenen müssen sodann verteilt werden. Der Bund schiebt den schwarzen Peter runter an die Bundesländer. Die Suppe auslöffeln dürfen dann aber letztlich immer wieder die Kommunen. Und die bedanken sich. Denn erstens haben die Kommunen als Einnahmequelle immer nur die unsicheren Steuererträge. Zum Beispiel die Gewerbesteuer. Die lukrativen und zuverlässigen Steuereinnahmen wie: Alkohol-, Nikotin- oder Mineralölsteuer behält der Bund sich vor. Mit ihren ständig schwankenden Steuereinnahmen müssen die Kommunen immer mehr Ausgaben schultern. Neben dem immer größer werdenden Heer der Bürgergeldempfänger kommt nun die Verpflegung und Unterbringung von Flüchtigen aus Kriegsgebieten hinzu.
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