Ist es ein schlicht notwendiges Verfahren – oder lediglich ein Showprozess? Sicher ist jedenfalls, dass die Republikaner einen hohen Preis für Donald Trump zahlen müssen.
Die Erinnerung an die Rede des damaligen US-Präsidenten **Donald Trump** am 6. Januar 2021 ist noch frisch. Auch an das, was dann geschah: Ein gewalttätiger Mob erstürmt das Kapitol, bedroht Parlamentarier und Menschen sterben. Doch waren Trumps Worte eine klare Aufstachelung zum Aufruhr – oder stehen sie unter dem Recht der freien Meinungsäußerung?
Zunächst sei zu klären, ob das Impeachmentverfahren überhaupt rechtlich zulässig sei, sagt SZ-Politik-Chef Stefan Kornelius im Podcast. Grundsätzlich aber sei ein Erfolg des Prozesses nicht sehr wahrscheinlich. Trotzdem wollen die Demokraten mit dem Prozess gegen Trump eine Art “historische Gerechtigkeit” üben. Für die Republikaner aber beginne jetzt eine ungewisse Zukunft. Schließlich habe sich die Partei bereits mitschuldig gemacht, als sie sich an ihn gekettet habe. Und einen Bruch mit ihm habe sie noch immer nicht vollzogen. Deshalb erwartet Kornelius einen womöglich jahrelangen “quälenden Schälprozess” der Ablösung vom Ex-Präsidenten.
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