Auf den Punkt

Infektionsschutzgesetz: Die Einordnung zur Aufregung

Das Infektionsschutzgesetz ist umstritten. Manche Kritik ist abstrus, moniert Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Doch auch er wünscht sich mehr Parlamentsbeteiligung. Die Reform des Infektionsschutzgesetzes sorgt für viel Aufregung. Während FDP und Linke beklagen, dass das Parlament nicht genug beteiligt werde, protestieren Tausende in Berlin gegen ein angebliches neues „Ermächtigungsgesetz“. Und die AfD versucht, davon zu profitieren. Der Vergleich mit 1933 sei vollkommen abstrus, sagt Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Dennoch wünscht er sich mehr Transparenz in der Pandemie. Weitere Themen: Berliner Staatsanwaltschaft übernimmt Fall Attila Hildmann, Hauptangeklagter im Lübcke-Prozess schuldfähig. **Moderation, Redaktion:** Jean-Marie Magro **Redaktion:** Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion:** Valérie Nowak _Zusätzliches Audiomaterial über Deutscher Bundestag und Twitter._

Die Nachrichten des Tages – von der Süddeutschen Zeitung als Podcast auf den Punkt gebracht. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit aktuellen Meldungen, Interviews und Hintergrundberichten. Kostenlos und immer aktuell.

Disclaimer: Die hier bereitgestellten Links führen zu externen Webseiten, die nicht unter unserer Kontrolle stehen. Für den Inhalt, die Datenschutzrichtlinien oder etwaige Änderungen dieser Seiten übernehmen wir keine Verantwortung. Die Verlinkung dient ausschließlich zur Information und stellt keine Werbung oder Empfehlung dar. Möchtest Du mehr Meinungsmache auf Meinungsmonopol? Hilf uns mit einer kleinen Spende. Podcast-Logos, -Cover und -Daten sind das Eigentum ihres jeweiligen Besitzers und implizieren keine Zugehörigkeit zu uns oder Unterstützung durch eine Podcast-Show oder -Episode, einen Podcast-Player oder einer anderen Plattform. iTunes® und iTunes Logo® sind eine Marke von Apple Inc., eingetragen in den USA und anderen Ländern. Spotify und die Spotify-Logos sind Markenzeichen der Spotify-Group.