Tichys Einblick
Lügenfritz & Schwachkopf: Mit dem Kritik-Verbot stirbt die Demokratie | Die Lage der Nation – In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dr…
In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittlerweile zu saftigen Geldstrafen und Hausdurchsuchungen. Was früher als polemische Kritik an Politikern zum Alltag einer lebendigen Demokratie gehörte, wird heute durch den Paragraphen 188 StGB und die Instrumentalisierung von Behörden wie dem Verfassungsschutz systematisch unterbunden.
Roland Tichy analysiert in dieser Sendung den „Bauplan der Zensur“. Es geht nicht mehr nur um einzelne Beleidigungen, sondern um den Schutz der „Wirkungsmacht“ der Regierung. Wenn Kritik am Versagen der Politik – sei es bei der unkontrollierten Migration oder der Wirtschaft – als „delegitimierend“ oder „verfassungsfeindlich“ gebrandmarkt wird, steht die Freiheit des Wortes vor dem Aus.
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