Olaf Scholz wird für seine zögerliche Haltung im Ukraine-Krieg kritisiert. Unterstützer sehen darin Besonnenheit – eine, die einen 3. Weltkrieg vermeiden könnte. Doch Scholz wirkt zusehends getrieben.
In einem Offenen Brief wird Kanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Besonnenheit im Ukraine-Krieg gelobt. Der von Emma-Chefin Alice Schwarzer organisierte Aufruf wird von Martin Walser, Alexander Kluge, Lars Eidinger, Juli Zeh und 22 weiteren Promis gestützt. Mehr als 160 000 Menschen haben ihn bereits bei Change.org unterschrieben. Deutschland dürfe sich durch “die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen“ nicht „selbst zur Kriegspartei machen”, heißt es da etwa.
Der Kanzler solle bei seiner Position bleiben. Die war zuletzt aber mehr als umstritten. Auch dass Scholz seit Kriegsbeginn noch nicht in die Ukraine gereist ist, verstehen einige Beobachter nicht. Das will nun CDU-Chef Friedrich Merz noch diese Woche tun. „Die Innenpolitik schläft ja nicht“, sagt SZ-Berlin-Korrespondent Daniel Brössler. Merz müsse sich als Oppositionsführer profilieren. Am Anfang habe Scholz eine Reise in die Ukraine vielleicht noch „ein bisschen als Symbolpolitik gesehen, als Kriegstourismus“. Das habe er nicht gewollt. Es gebe aber die Vermutung, dass er das noch „zusammen mit dem französischen Präsidenten irgendwann tun wird“. Grundsätzlich aber sei Scholz davon überzeugt, das er richtig handele, meint Brössler. Aber auch, dass der Kanzler „getrieben“ sei. „Ich bin mir nicht sicher, ob er maßgeblich von der Debatte in Deutschland getrieben ist. Aber ganz eindeutig von den USA, aber auch von den östlichen Nato-Staaten und natürlich auch von der Ukraine“.
Weitere Nachrichten: Öl-Embargo, Apple droht hohe EU-Kartellstrafe.
Moderation, Redaktion: Lars Langenau
Redaktion: Tami Holderried
Produktion: Justin Patchett
Zusätzliches Audiomaterial über BR 24
Die Nachrichten des Tages – von der Süddeutschen Zeitung als Podcast auf den Punkt gebracht. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit aktuellen Meldungen, Interviews und Hintergrundberichten. Kostenlos und immer aktuell.
Disclaimer: Die hier bereitgestellten Links führen zu externen Webseiten, die nicht unter unserer Kontrolle stehen. Für den Inhalt, die Datenschutzrichtlinien oder etwaige Änderungen dieser Seiten übernehmen wir keine Verantwortung. Die Verlinkung dient ausschließlich zur Information und stellt keine Werbung oder Empfehlung dar.
Möchtest Du mehr Meinungsmache auf Meinungsmonopol? Hilf uns mit einer kleinen Spende.
Podcast-Logos, -Cover und -Daten sind das Eigentum ihres jeweiligen Besitzers und implizieren keine Zugehörigkeit zu uns oder Unterstützung durch eine Podcast-Show oder -Episode, einen Podcast-Player oder einer anderen Plattform.
iTunes® und iTunes Logo® sind eine Marke von Apple Inc., eingetragen in den USA und anderen Ländern. Spotify und die Spotify-Logos sind Markenzeichen der Spotify-Group.
Sag uns deine Meinung!