Tichys Einblick Willkür vor Gericht: So werden SIE verurteilt | Interview mit Michael Moser – Wann wird eine einfache Handbewegung zur Straftat… Wann wird eine einfache Handbewegung zur Straftat? Immer häufiger geraten Bürger und Politiker wegen vermeintlich verfassungsfeindlicher Gesten, Symbole oder Begriffe nach § 86a StGB ins Visier der Justiz – oft ohne dass sie überhaupt wissen können, dass sie ein Gesetz gebrochen haben. Denn Staatsanwälte interpretieren gerne großzügig Hitlergrüße und Nazi-Sprech in Situationen hinein, die keine Straftat sein sollten. Anlass für die aktuelle Debatte ist die Bestätigung eines Urteils durch den Bundesgerichtshof (BGH): Der Brandenburger AfD-Politiker Wilko Möller wurde verurteilt, weil ein Wahlplakat mit einer schützenden Geste – einem „Händedach“ über Kindern – laut Gericht dem verbotenen Hitlergruß zum Verwechseln ähnlich sehen soll. Dabei nutzten andere Parteien fast identische Motive völlig straffrei. Rechtsanwalt Michael Moser analysiert im Gespräch mit Maximilian Tichy die juristische Praxis rund um verbotene Kennzeichen, die immer mehr zur politischen Waffe wird.

„Tichys Einblick“ – Der Podcast für alle, die mehr wissen wollen.
Hören Sie kluge Kommentare, pointierte Analysen und spannende Interviews zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – ungeschönt, meinungsstark und unabhängig.
Starten Sie Ihren Tag mit dem „TE-Wecker“, dem werktäglichen Nachrichtenüberblick für Frühaufsteher und Freidenker.

Disclaimer: Die hier bereitgestellten Links führen zu externen Webseiten, die nicht unter unserer Kontrolle stehen. Für den Inhalt, die Datenschutzrichtlinien oder etwaige Änderungen dieser Seiten übernehmen wir keine Verantwortung. Die Verlinkung dient ausschließlich zur Information und stellt keine Werbung oder Empfehlung dar. Möchtest Du mehr Meinungsmache auf Meinungsmonopol? Hilf uns mit einer kleinen Spende. Podcast-Logos, -Cover und -Daten sind das Eigentum ihres jeweiligen Besitzers und implizieren keine Zugehörigkeit zu uns oder Unterstützung durch eine Podcast-Show oder -Episode, einen Podcast-Player oder einer anderen Plattform. iTunes® und iTunes Logo® sind eine Marke von Apple Inc., eingetragen in den USA und anderen Ländern. Spotify und die Spotify-Logos sind Markenzeichen der Spotify-Group.